DE1810800U - Geraet zum filtern von kaffee. - Google Patents

Geraet zum filtern von kaffee.

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DE1810800U
DE1810800U DESCH26807U DESC026807U DE1810800U DE 1810800 U DE1810800 U DE 1810800U DE SCH26807 U DESCH26807 U DE SCH26807U DE SC026807 U DESC026807 U DE SC026807U DE 1810800 U DE1810800 U DE 1810800U
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DE
Germany
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cams
filter
hood
base
filter container
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DESCH26807U
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English (en)
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Guenter Dipl Ing Schmoele
Fritz Hiddemann
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Original Assignee
Individual
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J31/00Apparatus for making beverages
    • A47J31/18Apparatus in which ground coffee or tea-leaves are immersed in the hot liquid in the beverage container
    • A47J31/20Apparatus in which ground coffee or tea-leaves are immersed in the hot liquid in the beverage container having immersible, e.g. rotatable, filters
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J31/00Apparatus for making beverages
    • A47J31/06Filters or strainers for coffee or tea makers ; Holders therefor
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J31/00Apparatus for making beverages
    • A47J31/06Filters or strainers for coffee or tea makers ; Holders therefor
    • A47J31/0657Filters or strainers for coffee or tea makers ; Holders therefor for brewing coffee under pressure, e.g. for espresso machines
    • A47J31/0663Filters or strainers for coffee or tea makers ; Holders therefor for brewing coffee under pressure, e.g. for espresso machines to be used with loose coffee

Description

  • Anwaltsakte Nr, 2628
    Dipl.,-lMg.Günter Schmöle Menden/Suurland ; . nd
    Anwaltsakte Nro 2628
    Z-. um Filterli
    Die Necrng betrefft ein G-erLt sum Filtern
    Ton Kaffee, das us incm auf ein Ge-fäS ur Aufnahme
    dec gefilterten Xaffes pfetzbaor. it einer Bo-
    dendurohbrechun versha-n Uhtersats sowi einem auf
    diesen ruhenden Filti rbhalter mit einem in leiste-
    ren oinsetsbaren FiliiGrlocnt bestehe, auf welchen
    das darau. febrachte X&'.. ffer : hl mit siedendes Wasser
    zu übergießen ist'. T ei d :" untsr den Filtriorelament
    angeordnete Teil des Mlt.-r :.'-. rbeh.''-lte'rs UurchlQoffnun-
    gen für den aus s. ? lltrio :.'"lene ?. 5 ablaufenden ge-
    filterten Kaffoo : ; : mf- ;. <eiet.
    Gemäß dr er sind der ö''harsatH und
    der auf ihm ruhende, mit f'chlßöffnujen vcr. bne
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    i-o-tü
    daß die Öffnungen für das Durchlaufen des gefilterten Kaffees wahlweise zu sperren oder freizugeben sind. Dies bringt den wesentlichen Vorteil mit sich, daß beim Aufgießen des siedenden Wassers auf das auf dem Filtrierelemcnt befindliche Kaffeemehl die Durchlaßöffnungen für den gefilterten Kaffee gesperrt werden können, so daß das siedende Wasser nicht mehr, wie bei den bisher bekannten Filtriergeräten, unmittelbar durchzulaufen beginnt, sondern für einen gewissen, wahlweise festzulegenden Zeitraum auf das Kaffeemehl einwirken kann, was eine bessere Ausnutzung des Kaffeemehl infolge verlängerter Extraktionsdauer im Gefolge hat.
  • Das wahlweise Sperren oder Freigeben der Öffnungen für das Durchlaufen des gefilterten Kaffees wird vorzugsweise dadurch erreicht, daß der Untersatz und der auf ihm ruhende, mit Durchlaßöffnungen versehene, untere Teil des Filtrierbehalters auf ihren einander zugewandten Seiten mit Vorsprüngen, Nocken od. dgl. ausgestattet sind, die beim Aufeinanderliegen die Öffnungen für das Durchlaufen des gefilterten Kaffees freigeben. Dabei sind alle Vorsprünge, Nocken od. dgl. von gleicher Höhe, und die Durchlaßöffnungen sind im unteren Teil des Filtrierbehältcra derart zwischen den Nocken od. dgl. dieses Teiles angeordnet, daß sie bei entsprechender Verstellung des Filtrierbehälters gegenüber den Untersatz durch die Nocken od. dgl. des letzteren abzudecken und dadurch gegen das Durchlaufen des gefilterten Kaffees zu sperren sind. Nach einer solchen Verstellung liegen nämlich die Nocken des Behälter-Unterteiles und des Untersatzes nicht mehr aufeinander auf, und die Oberflächen der Nocken des Untersatzes legen sich vor die Durchlaßöffnungen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Neuerung weist die runde Bodenfläche des Filtrierbehälters drei auf einem konzentrischen Kreis der Fläche gleichmäßig verteilte Nocken od. dgl. sowie drei auf dem gleichen Kreis angeordnete Durchlaßöffnungen auf, und drei am Untersatz vorgesehene Nocken od. dgl. sind auf einem entsprechenden konzentrischen Kreis des ebenfalls runden, mit einer mittigen Durchbrechung versehenen Bodens des Untersatzes gleichmäßig verteilt.
  • In Weiterbildung der Neuerung besteht das Filtrierelement aus einem engmaschigen Metallsieb und einem in den Filtrierbehälter einsetzbaren Rahmen, auf dem das Metallsieb auswechselbar befestigt ist. Der Rahmen weist dabei einen kegelstumpfförmigen Teil auf, und zwischen der zylindrischen Wandung des Filtrierbehälters und seinem runden Boden ist ein entsprec@@nd kegelstumpfförmig ausgebildeter Übergang vorgesehen, auf den sich der kegelstumpfförmige Rahmenteil beim Einsetzen des Filtrierelementes in den Filtrierbehälter dichtend abstützt. Zweckmäßig ist der kegelstumpfförmige Rahmenteil des Filtrierelementes mit einer radial nach innen gerichteten ringförmigen Abbiegung zum Auflegen des Randes des Metallsiebes versehen, und ein nach Art eines Bajonettverschlusses festzulegender Spannring dient zur lösbaren Befestigung des Siebrandes auf der besagten Abbiegung. Das Metallsieb kann dabei jede zweckmäßige Form haben, vorzugsweise ist es jedoch eben ausgebildet oder nach oben, z. Bo kegelförmig, vorgewölbt.
  • Wenn der kegelstumpfförmige Rahmenteil eine aufwärtsgerichete, zylindrische Verlängerung aufweist, so wird dadurch der Vorteil erreichte daß mit einfachsten Mitteln ein aus dem Rahmen mit den eingespannten Metallsieb bestehender, etwa tellerförmiger Aufnehmeraum für das Kaffeemehl geschaffen wird.
  • Die mittige Durchbrechung im Boden des Untersatzes weist zweckmäßig eine rundumlaufende, abwärtsgerichtete Randumbiegung auf und ein in üblicher Weise als oberer Verschluß des Filtrierbehälters verwendbarer Teller ist mit einer der Randumbiegung angepaßten Eindrückung sowie einem aufwärtsgebogenen Außenrand versehen. Der Teller kann dann zum Absetzen des Piltrierbehälters nach dem Durchlaufen des gefilterten Kaffee benutzt werden, indem die Randumbiegung an der Bodendurchbrechung des Untersatzes in die besagte Eindrückung des Deckels eingesetzt wird.
  • In einer weiteren Ausführung des Filtergerätea gemäß der Neuerung ist jedoch eine aus wärmeisolierendem Werkstoff, vorzugsweise hitzebeständlgem Kunststoff bestehende, dem Außenumfang des Filtrierbehälters angepaßte und über letzteren überzustülpende Haube vorgesehen, die auf dem Filtrierbehälter unverdrehbar anzuordnen ist.
  • Nach dem überstülpen der Haube über den Filtrierbehälter ist dieser oben verschlossen ; so daß der vorgenannte Seiler nicht mehr als oberer Verschluß für den Filtrierbehälter sondern nur noch als Absetzteller für das Filter-
    gerätzu dienen braucht, soweit ein solcher Teller über-
    haupt noch vorgesehen ist.
    Die über den Filtrierbehälter überzustülpende
    Haube bringt die folgenden Vorteile mit sich. Der Fil-
    trierbehãlter kann aus Metall hergestellt seing ohne daß
    er mit einer äußeren, wärmeisolierenden Schutzschicht umgeben zu werden braucht. Die Haube, di. an sieh schon aus wärmeisolierendem Werkstoff besteht, liegt zweckmäßig nicht dicht auf dem zylindrischen Mantel des Behälters auf, sondern derart, daß zwischen dem Behältermantel und der Haube allseitig ein luftgefüllter, die Wärmeisolierung erhöhender, kleiner Zwischenraum besteht, so daß der Inhalt des Filtrierbehälters weitgehend gegen Wärmeableitung geschützt ist. Beim Verstellen des Filtrierbehälters
    auf dem Untersats wecks Freigabe der DurchlufSffmmn
    für den gefilterten Kaffee braucht nur die Haube enge-
    faßtsu werden, weil diese ja auf dem Behälter unverdreh-
    baranzuordnen ist.
    Zu diesen Zweck weist die Haube auf der syltn-
    drischen Innenseite ihres Mantels eine oder mehrere Längsrippen und der nach außen abgebogene Oberrand des Filtrierbehälters entsprechend angeordnete Ausschnitte auf, in welche die Längsrippen der Haube beim Überstülpen der letzteren eingreifen.
  • Außerdem kann die Haube so bemessen und aus bildet sein, daß ihr unteres Ende nach dem Überstülpen den nach außen abgebogenen Oberrand des Untersatzes übergreift und mit diesem nach Art eines Bajonettverschlusses zu verbinden ist. Dies kann auf einfachste Weise dadurch erreicht werden, daß das untere Ende der Haube auf seiner Innenseite mit Nocken und der abgebogene Oberrand mit entsprechend angeordneten Ausschnitten versehen ist, durch welche die Nokken beim Überstülpen der Haube hindurchtreten, derart, daß bei einer nachfolgenden Verdrehung der Haube gegenüber dem Untersatz die Nocken unter den abgebogenen Oberrand freifen. Das Filtergerät mitsamt der Haube ist dann lesbar zu einem einheitlichen Ganzen vereinigt, welches nach Durchlaufen des gefilterten Kaffees von dem Gefäß zur Aufnahme des letzteren abgehoben und beispielweise auf dem früher erwähnten Teller, soweit ein solche ? vorgesehen ist, oder sonstwo abgesetzt werden kann.
  • Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Gegenstand der Neuerung durch die Darstellung von Ausführungs-
    beispielen veranschaulicht. Es seinen :
    b
    Fig. 1 einen senkrechten Asialsohnitt durch ein
    gemäß der Neuerung ausgebildetes Gerät zum Filtern von Kaffee, Fig. 2 die Unterseite des einen Teil des Gerätes bildenden, auf einem Untersatz ruhenden Filtrierbehälters, Fig. 3 den genannten Untersatz in Draufsicht, Fig. 4 ein in den Piltyierbehälter einzusetzendes Filtrierolement gemäß der Neuerung in Draufsicht, Fig. 5 einen der Fig.1 entsprechenden Schnitt durch ein weiteres Filtergerät gemäß der Neuerung und Fig. 6 eine teilweise Draufsicht auf das Gerät gemäß Fig. 5 Das Gerät zum Filtern von Kaffee besteht in bekannter Weise aus einem Untersatz 7 sowie einem auf diesem ruhenden Filtrierbehälter 8, in den ein insgesamt mit 9 bezeichnetes Filtrierelement eingesetzt ist. Der Untersatz 7 ist auf ein (nicht eingezeichnetes) Gefäß zur Aufnahme des gefilterten Kaffees aufsetzbar und in seinem Boden 7a mit einer mittigen Durchbrechung 7b versehen, an deren Rand eine rundumlaufende, abwärtsgerichtete Umbie-
    gung 7b'vorgesehen ist. Auf dem Filtrierelement kann das
    daraufgebrachte Kaffeemehl mit siedendem Wasser übergossen
    e
    werden, das bei Beginn des Filtern den Bhälter 8 bis zu
    einer bestimmten Höhe ausfüllt, und zwar je nach der Men-
    ge des eingegossenen Wassers, die der gewünschten Menge
    gefilterten Kaffees entspricht. Für den aus dem Filtrierelement 9 ablaufenden, gefilterten Kaffee sind im unter dem Filtrierelement 9 angeordneten Teil des Filtrierbehälters 8 Durchlaßöffnungen vorgesehen, durch welche der gefilterte Kaffee in den Untersatz 7 abfließen kann, um von dort aus durch die Bodendurchbrechung 7b in ein untcrsestelll Aufnahmegefäß zu gelangen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Durchlaßöffnungen mit 8a bezeichnet, ihre Anordnung wird anschließend noch näher erläutert.
  • Gemäß der Neuerung sind der Untersatz 7 und der untere Teil des Filtrierbehãltcrs 8 in der Weise ausgebildet, daß die Durchlaßöffnungen 8a für das Durchlaufen des gefilterten Kaffees wahlweise zu sperren oder freizugeben sindo In dem gezeigten Beispiel wird dies durch die nachfolgend beschriebene Ausbildung des Untersatzes 7 und des Unterteiles des Filtrierbehälters 8 erreicht. Unter der runden Bodenfläche 8b des Behälters 8 sind drei Nocken 8o vorgesehen, die auf einem in Fig.2 strichpunktiert angedeuteten konzentrischen Kreis 8d dieser Fläche gleichmäßig verteilt sind. Auf dem Kreis 8d sind auch die Durchlaßöffnungen 8a im Boden 8b angeordnet, und zwar jeweils eine zwischen zwei benachbarten Nocken 8c Auf der Oberseite des runden Bodens 7a des Untersatzes 7 sind ebenfalls drei Vorsprünge oder Nocken 7o angebracht ; die ebenfalls gleichmäßig verteilt auf einem konzentrischen Kreis der Bodenfläche angeordnet sind, welcher im Durchmesser mit dem Kreis 8d übereinstimmt. Wenn die Nocken 7c und 8o des Untersatzes 7 und des Behälters 8 aufeinanderliegen, haben ihre Böden 7a bzw. 8b einen solchen Abstand voneinander, daß der aus dem Filtrierelement 9 abfließende gefilterte Kaffee ungehindert durch die Durchlaßoffnungen 8a hindurchtreten kann.
  • Wird dagegen der Behälter 8 gegenüber dem Untersatz 7 entsprechend verstellt, so stützen sich die Nocken 7c und 8e, die in ihrer Höhe alle miteinander übereinstimmen nicht mehr aufeinander ab, die Oberflächen der Nocken 7c legen sich vor die Durchlaßöffnungen 8a im Behälterboden (vgl. Fig.1 und 5) und sperren diese gegen ein Durchlaufen des gefilterten Kaffees. Je nach der Stellung des Behälters 8 auf dem Untersatz 7 lassen sich also die Durchlaßöffnungen 8a wahlweise für das Durchlaufen des gefilterten Kaffees sperren oder freigeben, und zwar durch entsprechendes Drehen bzw. Verstellen des Behälters auf dem Untersatz. Sowohl der Behälter 8 als auch der Untersatz 7 können mit einer Wärmeisolierung ummantelt sein, so daß beide Teile gut angefaßt werden können und zugleich das eingefüllte Wasser sowie der ablaufende Kaffee gegen Wärmeableitung geschützt sind. Vorzugsweise ist jedoch eine andere ; später noch eingehend beschriebene Wä-rmeisolierung vorgesehen.
  • In Weiterbildung des Gegenstandes der Neuerung weist das Filtrierelement 9 die folgende neuartige Ausbildung auf. Es besteht aus einem feinmaschigen, als Filterkörper dienenden, in diesem Falle flachen Metallsieb 9a und einem in den Fitrierbehälter 8 einsetzbaren Rahmen 9b, auf dem das Metallsieb 9a auswechselbar befestigt ist. Der Rahmen 9b weist einen kegelstumpfförmigen Teil 9c auf, und zwischen der zylindrischen Wandung Be des Behälters 8 und seinem Boden 8b ist ein entsprechend kegelstumpfförmiger Überga : ag 8f vorgesehen. Beim Einsetzen des Filtrierelenentes 9
    in den Behälter 8 lest sich der kegelstumpfförmige Teil 9c
    dichtendau den Übergang 8f a.'sf so daß ein Durchlaufen von
    Kaffeeseitlich vom Filtrierelomont 9 wirk. ssm verhindert
    wird.
  • Der kegelstumpfförmige Rahmenteil 9c ist in Fig. 1. mit einer radial nach innen gerichteten Abbiegung 9e'ausgebildet, auf welcher dar Außenrand des Metallsieben 9a aufliegt. Zur auswechselbaren Befestigung des Metallsiebes 9a auf der Abbiegung 9c dient ein kegelstumpfförmiger, dem konischen Rahmenteil 9c angepaßter Spannring 10, der sich mit einer entsprechenden Abbiegung 10a auf den Rand des Siebes legt und diesen fest gegen die Abbiegung 90'preßt. Der Spannring 10 ist nach Art eines Bajonettverschlusses auf dem Rahmen 9b festzulegen, wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist. Der Spannring 10 ist an seinem Oberrand mit schräg ansteigenden Kanten 10b versehen, die mit drei auf dem konischen Rahmenteil 9c angeordneten Nocken 9c' zusammenarbeiten. Beim Auflegen des Spannringes 10 auf das Sieb 9a bzw. den Rahmen 9b treten die Nocken 9c' durch Randausnehmungen10c des Spannringes 10 hindurch. Bei nachfolgendem Drehen des Spannringes gleiten die Nocken 9c' auf die benachbarten ansteigenden Kanten 10b und drücken den Spann-
    ring baonettverschlußartig gegen den Rahmen.
    Derkegelstumpfförmige Rahmenteil 90 ist ferner
    mit einer aufwärtsgerichteten, zylindrischen Verlängerung 9d versehen. Auf diese Weise bildet dar Rahmen 9b zusammen mit dem auf ihm befestigten Metallsieb 9 einen etwa tellerförmigen Aufnahmeraum für das Kaffeemehl. Nach dem Durchlaufen des gefilterten Kaffees kann somit der gesamte Kaffeesatz durch einen Handgriff mit dem Filtrierelement 9 aus dem Behälter 8 entfernt werden. Wie bereits beschrieben, läuft die mittige Durchbrechung 7b des Untersatzes 7 in eine Randumbiegung 7b' aus. Wenn ein in üblicher Weise als oberer Verschluß für den Behälter 8
    verwendbarer Teller 11, w1 in"Fig. 1 gezeigt, eins der Rand-
    umbiegung 7b'angepaßte Eindrückung 11a so-wie einen aufwärtsgebogenen Rand 11b besitzt, so kann der Teller 11 zum Absetzen des Untersatzes 7 mit aufruhendem Behälter 8 benutzt werden, inden die Randumbiegung 7b'in die Eindrückung
    11a eingesetzt wird.
  • Das in Fig. 5 und 6 dargestellte Gerät zum Filtern von Kaffee stimmt in wesentlichen Teilen mit dem in den Fig. 1 bis 4 veranschaulichten Gerät überein, unterscheidet sich von letzterem jedoch durch die abgewandelte Form des Filtrierelementes 9 und vor allem dadurch, daß eine über den Filtrierbchälter 8 überzustülpende Haube 12 vorgesehen ist. Diese Haube ist wie aus Fig. 5 ersichtlich, dem Außenumfang des zylindrischen Filtrierbehälters 8 angepaßt und besteht aus einem wärmeisolierenden Werkstoffe vorsugaweise einem hitzebeständigen Kunststoff.
  • Die Haube 12 ist auf dem Filtrierbehälter 8 unverdrehbar anzuordnen ; zu diesem Zweck sind auf der zylin-
    drischen Innenseite des Mantels 12a der E nbe Längsrippen 12a (
    und zwar in diesem Falle drei solcher Rippen, und im nach außen abgebogenen Oberrand 8g des Filtrierbehälters 8 entsprechend angeordnete Ausschnitte 8g' vorgesehen. Beim Überstülpen der Haube 12 über den Filtrierbehälter 8 greifen die Rippen 12a' in die Ausschnitte 8g' ein, so daß bei einem Verdrehen der Haule der Filtrierbehälter mitgedreht wird. Die Rippen 12a' halten den Mantel 12a. der Haube in Abstand
    von dem Mantel 8e des Filtrierbehalterä, so daß zwischen bei-
    )
    den der aus Fig. 5 ersichtliche Zwischenraum 13 besteht, der
    mit Luft gefüllt'ist und die wärmeisolierende Wirkung der
    Haube noch wesentlich verstärkt.
  • In weiterer Ausbildung der Haube 12 übergreift derern unteres Ende nach dem Überstülpen den nach außen abgebogenen Oberrand 7d des Untersatzes. 7 und kann mit diesem nach Art eines Bajonettverschlusses verbunden werden. Das untere nde. der Haube 12 ist nämlich auf seiner Innenseite mit Nocken 12b, die s. B. aus Nieten bestehen können, und der Oberrand 7d mit entsprechenden Ausschnitten 7d' versehen, durch die beim Überstülpen der Haube die Nocken 12b hindurchtreten. Bei einer nachfolgenden Verdrehung der Haube gegenüber dem Untersatz greifen die Nocken 12b unter den abgebogenen Oberrand 7d, so daß der Untersatz 7 in der Haube festgehalten ist.
  • Um das Verdrehen der Haube 12 gegenüber dem Unter-
    satz 7 auch bei mit heißem Wasseyiefülltem. Filtergerät
    leicht durchführen und den Untersatz anfassen zu können, ist der letztere, zweckmäßig mit (nicht dargestellten) Knöpfen od. dgl. versehen, die aus Kunststoff od. dgl. bestehen und schlechte Wärmeleiter sind. Außer diesen Knöpfen am Untersatz können zugleich Markierungen auf. der Haube vorgesehen sein, die angeben, ob bei mit ihnen übereinstimmender Stellung der Knie die Durchlaßöffnungen Sa für den gefilterten Kaffee freiliegen oder abgedeckt sind. Zweckmäßig liegen die Rippen 12a' in einer Linie mit den Nocken 12b und die Ausschnitte 8g'und 7d'liegen ebenfalls genau übereinander und zwar derart, daß in diesem Fall die Durchlaßöffnungen 8a durch die VorsprUnge bzw. Nocken 7o des Untersatzes abgedeckt sind, wie in Fig.5 gezeigt ist. Nach
    einer kleinen Verdrehung der Haube 12 ist bereits de Un-
    tersatz 7 in der Haube festgehalten. Boi leerer Verdre-
    hung der Haube und des mit ihr durch die Rippen 12a'ver-
    bundenen Filtrierhehälters 8 werden die Durchlaßöffnungen
    8a freigelegt, wobei der Untersatz 7 immer noch in der Haube festgehalten ist.
  • In Fig. 5 ist im Filtrierelement 9 ein kegelförmiges Metallsieb 9a vorgesehen, welches am Rahmen 9b praktisch in der gleichen Weise lösbar befestigt ist, wie im Zusammenhang mit Fig. 4 bereits beschrieben worden ist.
  • Der kegelstumpfförmige Teil 9c des Rahmens 9b weist in diesem Fall eine konische ringförmige Abbiegung 9c' auf,
    deren Neigung derjenigen des kegelförmigen Metallsieben 9a
    angepaßt ist. Der Spannring 10 weist einen entsprechend konischen Teil 10a auf. Die Befestigung des Spannringes 10 am Rahmen 9b nach Art eines Bajonettverschlusses ge-
    schieht in der gleichen Weise wie in Fig. 4.
    ahlreiohe Abwandlungen des dargestellten Aus-
    führungsbcispieles sind mö-glich, ohne von den Grundge-
    danken der Neuerung abzuweichen, sei es in der Form, An
    zahl oder Anordnung der Nocken od. dgl., sei es in der
    Ausbildung des Filtrierelementcs. So kennen s. B. die Nok-
    ken bei einem aus Metallblech hergestellten Gerät durch
    Ausdrcckungen der Bodenfläohen dea Untersatzes und des
    Filtrierbehälters gebildet sein, ebenso wie statt der gezeigten drei Nocken auch eine größere Anzahl von solchen und eine andere anzahl von Durchlaßöffnungen vorgesehen sein kann. Schutzansprüche

Claims (1)

  1. S c h u t s a n s p r ü e h e
    1. Gerät zum Filtern von Kaffee, bestehend aus einem auf ein Gefäß zur aufnahme des gefilterten Kaffees aufsetzbaren, mit einer Bodendurohbrechung versehenen Untersatz sowie einem auf diesem ruhenden Filtrierbehälter mit einem in letzterem einsetzbaren Filtrierelement, auf dem das daraufgebrachte Kaffeemehl mit siedendem Wasser zu übergießen ist, wobei der unter dem Filtrierelement angeordnete Teil des Filtrierbehälters Durchlaßöffnungen für den aus dem Filtrierelement ablaufenden, gefilterten Kaffee aufweist, g e k e n n z e 1 es n e t d u r e h eine derartige
    Ausbildung des Untersatzes (7) und des aijt ihm ruhenden. mitDurchlaßHffnungen (8a) versehene unteren Teil des Fil-
    trierbehälters (8), daß die Öffnungen (8a) für das Durch- laufen des gefilterten Kaffees wahlweise zu sperren oder freizugeben sind. 2. Gerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n-
    z e 1 o h n e t, daß der Untersatz (7) und der auf ihm ruhende, mit Durchlaßöffnungen (8a) versehene, untere Teil des Filtrierbehälters (8) auf ihren einander zugewandten Seiten mit Vorsprüngen, Nocken (70 bzw. 8u) od. d816 aus-
    gestattet sind, die beim Aflgen aufeinander die Öffnun- gen (8a) für das Durchlaufen des gefilterten Kaffee frei- geben.
    3. Gerät nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e-
    k e n n z eie h n e t, daß die Vorsprünge, Nocken (7c bzw. 8c) od. dgl. von gleicher Höhe und die Durchlaßöffnungen (8a) im unteren Teil bzw. Boden (8b) des Filtrierbehälters (8) derart zwischen den Nocken (8e) od. dgl, dieses Teiles angeordnet sind, daß sie bei entsprechender Verstellung des Filtrierbehãltera (8) gegenüber dem Untersatz (7) durch die Nocken (7c) od. dgl. des letzteren abzudecken und dadurch gegen das Durchlaufen des gefilterten Kaffees zu sperren sind.
    4. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 3t d a d u r o h g ek e n n z e i c h n e t, daß die runde Bodenfläche (8b) desFiltrierbehälters (8) drei auf einem konzentrischen
    Kreis (8d) der Fläche gleichmäßig verteilte Nocken (Be) od, dgl. sowie drei auf dem gleichen Kreis (8d) angeordnete Durchlaßöffnungen (8a) aufweist und drei am Untersatz (7) vorgesehene Nocken (7c) od. dgl. auf einem entspre- chenden konzentrischen Kreis des ebenfalls runden, mit einer mittigen Durchbrechung (7b) versehenen Bodens (7a) des Untersatzes (7) gleichmäßig verteilt sind. 50 Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 4. d a d u r c h g e- k e n n z e i c h n e t daß das Filtrierelment (9) aus
    einem engmaschigen Metallsieb (9a) und einem in den Filtrierbehälter (8) einsetzbaren Rahmen (9b) besteht, auf den das Metallsieb (9a) auswechselbar befestigt ist.
    6. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 5, d a d u r c h g ek e n n z eie h n e t, daß der Rahmen (9b) des Filtrierelemcntes (9) einen kegelstumpfförmigen Teil (9c) aufweist und zwischen der zylindrischen Wandung mag des Filtrierbehälters (8) und seinem runden Boden (8b) ein entsprechend kegelstumpfförmig ausgebildeter Übergang (8f) vorgesehen ist, auf den sich der kegelstumpfförmige Rahmenteil (9c) beim Einsetzen des Filtrierelementes (9) in den Filtrierbehälter (8) dichtend abstützt.
    7. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 69 d a d u r c h g ek e n n z eie h n e t 9 daß der kegelstumpfförmige Rahmenteil (9c) des Filtrierelemeates (9) eine radial nach innen gerichtete, oder konische, ringförmige Abbiegung (9c') zum Auflegen des Randes des Metallsiebes (9a) aufweist und ein nach Art eines Bajonettverschlusses festzulegender Spannring (10) zur lösbaren Befestigung des Siebrandes auf der Abbiegung (9c') des kegelstumpffSrmigen Rahmenteiles (9c) dient.
    80 Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 7 9 d a d u r o h g ek e n n z e i c h n e t g daß das Metallsieb (9a) des Filtrierelementes (9) eben ausgebildet oder nach oben z.
    B. kegelig vorgewölbt ist. 90 GerEt 8Gh den aSpra¢h 9s Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 89 d a d n r s h g @- k e n n z e i c h n e t, da9 der kegelstumpfförmise Rah- menteil (9c) des Filtrierelemetes (9) eino aufwärtsge- richtet,zylindrische Verlängerung (9d) aufweiste derart, daß der Rahmen (9b) zusammen mit den einssspaxmten Metall- sieh (9a) einen tellerförmigen Aufnabmeyaus für das Kaf- feemehlbildet.
    10. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 91 d a d u r c h g ek e n n z e ich n e t, daß die mittige Durchbrechung (7b) im Boden (7a) des Untersatzes (7) eine rundumlaufende, abwartsgerichtete Randumbiegang (7b') und ein in üblicher Weise als oberer Verschluß des Filtrierbehltcrs (8) verwendbarer Deckel (11) eine der Raundumbiegung (7b') angepaßte Eindrückung (Ha) sowie einen aufwärtsgebogenen Außenrand (alb) aufweist.
    11. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 109 g e k e n n- z e i c h n e t d u r c h eine aus wärmeisolierendem Werkstoff, vorzugsweise hitzebeständigem Kunststoff bestec- hende, dem Außenumfang des Filtrierbehälters (8) angepaßte
    und über letzteren überzustülpende Haube (12), die auf dem Filtrierbehälter (8) unverdrehbar anzuordnen ist.
    12. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 11, d a d u r c h g e -k e n n z eie h n e t, daß die Haube (12) auf der zylindrischen Innenseite ihres Mantels (12a) eine oder mehrere Längsrippen (12a') und der nach außen abgebogene Oberrand (8g) des Filtrierbehälters (8) entsprechend angeordnete Ausschnitte (8g') aufweist, in welche die Längsrippen (12a') beim Überstülpen der Haube (12) eingreifen.
    13. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 12, d a d u r c h g e -k e n n z e 1 c h n e t, daß das untere Ende der über den Filtrierbehalter (8) übergestülpten Haube (12) den nach außen abgebogenen Oberrand (7d) des Untersatzes (7) übergreift und mit diesem nach Art eines Bajonettverschlusses zu verbinden ist. 14. Gerät nach den Ansprüchen 1 bis 13, d a d u r o h e k e n n z, eie h n e t, daß das untere Ende der Haube (12) auf seiner Innenseite mit Nocken (12b) od. dgl. und der abgebogene Oberrand (7d) des Untersatzes (7) mit entsprechend angeordneten Ausschnitten (7d') versehen ist, durch welche die Nocken (12b) beim Überstülpen der Haube (12) hindurchtreten, derart, daß bei nachfolgender Verdrehung der Haube (12) gegenüber dem Untersatz (7) die Nocken (12b) unter den abgebogenen Oberrand (7d) greifen.
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