Rechtsprobleme und wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Kulturflatrate: Überarbeitung des im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündins 90 / Die Grünen erstellten Gutachtens Stand 08. Januar 2014In diesem von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag
gegebenem ergebnisoffenem Gutachten untersucht Prof. Spindler die
rechtliche und ökonomische Umsetzbarkeit sowie Ausgestaltung eines
Ansatzes zur sog. „Kulturflatrate“. Die Fragestellung war, ob ein
Pauschalvergütungsansatz auf Breitbandanschlüsse ein Baustein für ein
gerechteres, modernes Urheberrecht, für angemessene Vergütung für die
UrheberInnen und einen gesellschaftlichen Interessensausgleich sein
kann. Das umfassende und detailreiche Gutachten leistet einen
wesentlichen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft des Urheberrechts,
die in Zeiten des globalen Internets in praktisch jedem Land geführt
wird. Es wird vollumfänglich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht,
damit die Ergebnisse von allen Interessierten genutzt und
weiterentwickelt werden können. Prof. Spindler zeigt in seinem Gutachten
auf, dass ein Pauschalvergütungsansatz verfassungsrechtlich zulässig
und ein attraktives Modell zur angemessenen Vergütung für Kreative sein
kann. Für die Situation der NutzerInnen bietet er eine geeignete
Alternative zu repressiven und gesellschaftlich höchst
konfliktträchtigen Formen der Rechtsdurchsetzung. Gleichzeitig wird aber
auch auf gewichtige Schwierigkeiten und Hürden bei der Umsetzung eines
solchen Modells hingewiesen. Das Gutachten und dieser Text erschienen
zunächst unter der Creative Commons Lizenz BY-NC-ND auf der
Internetpräsenz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. Diese
Überarbeitung hat den Stand 08. Januar 2014. |